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Di - 07.02.2012 Allgemeine Geschäftsbedingungen
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Die Firma Braun EDV & Video Service mit Sitz in Essen stellt dem Kunden den bestellten Service mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Die AGB sind im Internet unter www.braun-edv.de jederzeit frei abrufbar.
GeltungsbereichSämtlichen Verkäufen, Lieferungen und Leistungen unsererseits liegen die nachfolgenden Geschäftsbedingungen zugrunde. Von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit, auch wenn wir Bestellungen ausführen, ohne zuvor diesen Bedingungen ausdrücklich widersprochen zu haben. Angebote, Preise und VertragsschlussIn unseren Preislisten sind stets Barzahlungspreise inklusive der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer genannt. Alle Angebote sind freibleibend. Bei Bestellung kleinerer Artikel und Verbrauchsmaterialien wird der am Tag der Lieferung gültige Preis verrechnet. Bei Preiserhöhung von bestellten Geräten holen wir vor Auftragsabwicklung Ihr Einverständnis ein. Preissenkungen werden sofort an Sie weitergegeben. Zum wirksamen Vertragsabschluß ist unsere schriftliche Auftragsbestätigung erforderlich. Diese wird durch Lieferung und/oder Rechnungsstellung ersetzt. Mündliche Nebenabreden und Abweichungen von unseren Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt ebenfalls für den Verzicht auf das Formerfordernis. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten, insbesondere in Katalogen und Prospekten, sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Derartige Angaben stellen keine Zusicherungen von Eigenschaften dar, auch dann nicht, wenn sie Normangaben, wie zum Beispiel nach DIN enthalten. GewährleistungFür alle von uns angebotenen Artikel gilt eine Gewährleistung von 24 Monaten. Eine länger währende Gewährleistung bedarf
der Schriftform.
[Gesetzliche Regelung] UmtauschrechtKauf ohne Risiko! Sie können, sofern Sie den Vertrag als Verbraucher geschlossen haben, Ihre Bestellung innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Erhalt der Lieferung ohne Angabe von Gründen widerrufen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung paketfähiger Ware bzw. bei nicht paketfähiger Ware das rechtzeitige Zusenden des Rücknahmeverlangens. Der Widerruf muss in jedem Fall schriftlich erfolgen. Die Kosten der Rücksendung für Waren mit einem Bestellwert unter 40 Euro tragen Sie, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Ab einem Warenwert von 40 Euro kann unfrei zurückgeschickt werden.
Wurde die Ware durch Sie bereits genutzt, behalten wir uns vor, hierfür eine Vergütung zu verlangen. Ferner sind Sie
verpflichtet, eine durch Sie verursachte Beschädigung zu ersetzen und bei unvollständiger Rücksendung die fehlenden Teile
zu bezahlen. für Lieferung von Waren, die nach Ihrer speziellen Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, für Lieferungen von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger entsiegelt worden sind. Sonderbestellungen, MengenbestellungenWir sind gerne bereit, Sonderbestellungen von Artikeln nach unseren Möglichkeiten auszuführen. Sie bedürfen jedoch der schriftlichen Bestellung sowie der schriftlichen Bestätigung durch uns. Das Umtauschrecht nach Ziffer 4 ist ausgeschlossen. Bei Mengenbestellungen - mehr als 10 Stück eines Artikels ist ein gesonderter Vertrag zwingend erforderlich. Lieferung und Erfüllungsort
Erfüllungsort für unsere Leistungen ist unser Firmensitz. Die Versandkosten sind unserem aktuellen Katalog zu entnehmen
und beziehen sich auf eine Auslieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. AnnahmeverweigerungBei Annahmeverweigerung unserer Lieferung ohne vorherige schriftliche Stornierung des Auftrages berechnen wir einen Kostenanteil von € 30,-; bei Express/Frachtannahmeverweigerung einen Kostenanteil von € 60,-. Zahlungsbedingungen
Bei Rechnungsstellung sind unsere Lieferungen unverzüglich nach Rechnungserhalt, spätestens 14 Tage ab Rechnungsdatum
ohne Abzug zur Zahlung fällig. Hiervon abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Aufrechnung mit
Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn wir die Gegenforderung anerkennen oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Von Ihnen geleistete Vorauszahlungen werden von uns auf Wunsch 6 Wochen nach Erhalt zurücküberwiesen, wenn wir aufgrund von Lieferschwierigkeiten in absehbarer Zeit nicht in der Lage sind, bestellte Artikel auszuliefern. Mängelrüge und GewährleistungFür Mängelrügen durch Kaufleute gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Anderenfalls sind offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 14 Tagen schriftlich uns gegenüber zu rügen. Ansonsten können keine Gewährleistungsansprüche mehr geltend gemacht werden. Die Gewährleistung ist auf Reparatur bzw. Ersatzlieferung beschränkt. Sollten drei Nachbesserungs- bzw. Nachlieferungsversuche fehlschlagen, ist der Vertragspartner nach seiner Wahl berechtigt, Minderung oder Wandelung zu verlangen. Weitergehende Ansprüche des Bestellers, insbesondere Schadensersatzansprüche einschließlich entgangenen Gewinns oder wegen sonstiger Vermögensschäden des Bestellers sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder wenn die Schadensersatzansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft geltend gemacht werden. Ergibt die Überprüfung der mangelhaften Ware, dass der Mangel auf schuldhaftes Verhalten des Bestellers zurückzuführen ist, so wird dies dem Besteller von uns schriftlich mitgeteilt. Besteht der Besteller dann auf einer Nachbesserung, hat er die Kosten zu tragen. Wird kein Reparaturauftrag erteilt, werden die Kosten für Fehlersuche und Diagnose dem Besteller in Rechnung gestellt. Werden Arbeiten, Eingriffe und/oder Reparaturen ohne unser schriftliches Einverständnis seitens des Bestellers oder eines Dritten vorgenommen, so erlischt unsere Gewährleistungspflicht gemäß Ziffer 3. EigentumsvorbehaltDie gelieferte Ware bleibt bis zur völligen Bezahlung und Tilgung aller aus der Geschäftsverbindung bestehenden und zukünftig entstehenden Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, unser Eigentum. Wird die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware von dem Besteller veräußert oder mit anderen Gegenständen verbunden, so tritt er jetzt schon die aus der Veräußerung bzw. Verbindung entstehenden Forderungen in Höhe des Wertes, der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren mit allen Nebenrechten und Rang vor dem Rest an uns ab; diese Abtretung nehmen wir an. HaftungDie Haftung beschränkt sich auf Schäden, die von uns oder einem unserer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurden. Die Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. GerichtsstandIst der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, so ist Essen ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten. Dies gilt auch, sofern er seinen Sitz im Ausland hat. Anwendbares RechtFür sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des EGBGB und der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen. Salvatoriesche KlauselBei Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. Die unwirksame Klausel wird sodann einvernehmlich durch eine andere ersetzt, die wirtschaftlich in ihrer Intention der unwirksamen Klausel am nächsten kommt. August 2003 |